Stifterverband: Neue Regierung setzt neue Impulse für das künftige Wissenschafts- und Innovationssystem
08.12.2021
Andreas Barner, Präsident des Stifterverbandes, zum Start der Ampel-Regierung
Mit der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler ist die neue Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen nun offiziell im Amt. Damit macht sich die neue Bundesregierung auf den Weg, die vereinbarten Vorhaben umzusetzen. Insgesamt begrüßt der Stifterverband die Vorhaben der neuen Bundesregierung in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Innovation.
"Ich beglückwünsche Olaf Scholz zur Wahl und Ernennung zum Bundeskanzler und wünsche der neuen Bundesregierung viel Erfolg bei der Bewältigung der großen Herausforderungen, die in Zukunft anstehen. Der Ampel-Koalitionsvertrag beinhaltet viele gute Ideen, die nicht nur Bewährtes weiterentwickeln, sondern ganz neue Elemente in der Bildung und vor allem in der Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationsförderung etablieren werden", erklärt Andreas Barner, Präsident des Stifterverbandes. Wegweisend seien vor allem die Initiativen, um die Digitalisierung in Schulen und Hochschulen weiter voranzutreiben.
Hervorzuheben seien beispielsweise auch die neue "Agentur für Transfer und Innovation" oder künftige Innovationsregionen nach britischem Vorbild, so Barner weiter: "Die neue Bundesregierung kündigt eine 'Deutsche Agentur für Transfer und Innovation' (DATI) an, um technologische und soziale Innovationen zu fördern. Damit kann eine wichtige Förderlücke geschlossen und dem Trend rückläufiger Forschungskooperationen zwischen Hochschulen und Unternehmen entgegengewirkt werden. Die vorgesehene Beschränkung der Arbeit der DATI auf Fachhochschulen sowie kleine und mittlere Universitäten verschenkt jedoch wichtige Potenziale. Große Universitäten, Forschungseinrichtungen Zivilgesellschaft und Wirtschaft können ebenso ganz praktische innovative Lösungen für die großen gesellschaftlichen Herausforderungen entwickeln. In einem weiterentwickelten Konzept sollte außerdem die Frage mitgedacht werden, wie sich die neue Agentur in bestehende Institutionsstrukturen einfügen und diese ergänzen wird."
Über allem stehe das Versprechen nachhaltiger Finanzierungen, das mit dem Erreichen des 3,5-Prozent-Zieles bei Forschung und Entwicklung und Pakten für den verstetigten Aufwuchs der Hochschulfinanzierung einen klaren Rahmen erhalten habe, so der Präsident des Stifterverbandes weiter: "Die neue Koalition betont das Ziel, bis 2025 den Anteil der Ausgaben für Forschung und Innovation am Bruttoinlandsprodukt auf 3,5 Prozent zu erhöhen. Das Ziel ist ebenso richtig wie ehrgeizig. Allerdings ist noch unklar, wie insbesondere die Ausgaben der Wirtschaft in Forschung und Entwicklung gefördert werden sollen, die rund zwei Drittel der gesamten Aufwendungen ausmachen. Hier könnte beispielsweise über eine Stärkung des Instruments der Forschungszulage nachgedacht werden."
Spannend bleibe, wie die Abstimmung der Ministerien untereinander gerade bei den Herausforderungen von Forschung und Innovation in so wichtigen Transformationsfeldern wie Klimaschutz, Mobilität, Energie oder Gesundheit gelingen werde, meint Andreas Barner: "Ein vermittelndes, ressortübergreifendes Transformationsforum unter Beteiligung von Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft nach dem Vorbild des ehemaligen Hightech-Forums könnte aus Sicht des Stifterverbandes wichtige Orientierungen geben und Partnerschaften zwischen öffentlicher Hand und privaten Unternehmen bei großen zukunftweisenden Vorhaben vorbereiten."
Im Stifterverband haben sich rund 3.000 Unternehmen, Unternehmensverbände, Stiftungen und Privatpersonen zusammengeschlossen, um Bildung, Wissenschaft und Innovation gemeinsam voranzubringen. Mit Förderprogrammen, Analysen und Handlungsempfehlungen sichert der Stifterverband die Infrastruktur der Innovation: leistungsfähige Hochschulen, starke Forschungseinrichtungen und einen fruchtbaren Austausch zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
